Greenpeace Kurzstudie: Klimageld wäre ökologischer und gerechter als Steuersenkungen

#Greenpeace Kurzstudie: #Klimageld wäre ökologischer und gerechter als Steuersenkungen

• CDU Pläne zu Stromsubventionen bevorzugen Besserverdienende

#Hamburg, 11. Februar 2025

Die Entlastung durch ein Klimageld ist sozial gerechter und ökologisch vorteilhafter als Steuersenkungen. Das ist das Ergebnis einer Kurzstudie des Forums Ökologisch Soziale Marktwirtschaft im Auftrag von Greenpeace. Das Klimageld würde untere Einkommensschichten stärker entlasten und Anreize zum Energiesparen schaffen. Die künftige Bundesregierung hätte zudem deutlich mehr finanziellen Spielraum für Maßnahmen zum Klimaschutz, da das Klimageld in den höchsten Einkommensstufen komplett zu versteuern wäre. Dagegen würden insbesondere einkommensstarke Haushalte von den Plänen der CDU belohnt, die Erlöse aus der #CO2 Bepreisung über Steuersenkungen an die Bevölkerung auszuzahlen. »Die Absenkung der Stromsteuer und Netzentgelte brächte denen die höchste Ersparnis, die am meisten #Strom verbrauchen. Das ist #unsozial und #klimaschädlich. Wer es sich leisten will, viel Energie zu verbrauchen, braucht diese Geldgeschenke nicht«, sagt Sophia van Vügt, Greenpeace Expertin für #Klima und #Energie. »Das Klimageld ist die bessere und gerechtere Maßnahme.«

Die Union fordert in ihrem Wahlprogramm, mit den CO2 Preiseinnahmen die Stromsteuer auf das europäische Minimum zu senken und die Netzentgelte deutlich zu reduzieren. Ein Klimageld, wie es Greenpeace fordert, bedeutet hingegen eine monatliche pro Kopf Auszahlung in fester Höhe. SPD, Grüne und Linke haben Konzepte dafür in ihren Wahlprogrammen vorgestellt. Eine aktuelle Umfrage des DIW hat gezeigt, dass die gesellschaftliche Akzeptanz von hohen CO2 Preisen steigt, wenn ein Großteil über das Klimageld an die Bürger:innen zurückgezahlt wird. Für die Industrie wurde die Stromsteuer bereits im Juli 2024 auf den EU Mindestwert von 0,05 Cent pro Kilowattstunde abgesenkt.

Rückverteilung bringt mehr Geld für #Klimaschutz

Laut der FÖS Berechnungen profitieren einkommensstarke Haushalte durch die Steuerentlastung rund 2,5 mal stärker als einkommensschwache. Während das Zehntel der Haushalte mit den niedrigsten Einkommen mit etwa 165 Euro jährlich entlastet würde, erhalten Haushalte in den oberen 10 Prozent eine Ersparnis von 409 Euro. Ein Klimageld hingegen würde einkommensschwache Haushalte mit durchschnittlich 187 Euro pro Jahr stärker unterstützen, während es bei hohen Einkommen nahezu vollständig besteuert würde.

Diese Rückverteilung hätte einen Vorteil: Da das Klimageld als Einkommen versteuert wird, würden etwa 3,8 Milliarden Euro in die Staatskasse zurückfließen. Greenpeace schlägt vor, dieses Geld gezielt in Förderprogramme für einkommensschwache Haushalte zu investieren. So ließe sich deren Abhängigkeit von fossilen Energieträgern reduzieren und der Übergang zur Klimaneutralität erleichtern. »Wenn Stromsubventionen der sozialpolitische Ansatz der Union sind, ist das weder sozial noch nachhaltig«, so van Vügt. »Es braucht eine gerechte #Klimapolitik, die diejenigen entlastet, die es am meisten brauchen – nicht eine Politik, die hohe Stromverbräuche belohnt.«

Studie: Verteilungseffekte der Senkung von Stromsteuer und Netzentgelten …

Content bei Gütsel Online …

Greenpeace e. V., mehr …
Hongkongstraße 10
+4940306180
Telefon +494030618100
Telefax mail@greenpeace.de
www.greenpeace.de