»Correctiv« zur Wahl 2025: Politiker schalten irreführende Anzeigen bei Facebook

»#Correctiv« zur Wahl 2025: Politiker schalten irreführende Anzeigen bei #Facebook

• Wahlkampf in den Social Media: Deutsche Abgeordnete und Parteien schalten auch Werbeanzeigen, die in die Feeds der Nutzer gespült werden. Darin verbreiten sie teils Hass gegen Minderheiten, bedienen sich an Falschinformationen und rechtsextremen Narrativen.

#Berlin, #Essen, 4. Februar 2025

»Correctiv« hat 141 #Anzeigen auf #Instagram und #Facebook analysiert. Das Ergebnis: Nicht nur die »AFD« nutzt Falschinformationen oder Hass. Auch demokratische Parteien wie #FDP und #BSW posten teilweise irreführende, abwertende oder falsche Aussagen, um potenzielle Wähler zu beeinflussen.

Die große Reichweite ist vergleichsweise günstig – die Mehrheit kostete pro Anzeige weniger als 100 Euro. Erst kürzlich kündigte #Meta Boss #Zuckerberg an, in den USA gänzlich auf Faktenchecks zu verzichten. Doch auch in Deutschland hat #Meta Desinformation als Meinungsäußerung erlaubt. Gelöscht werden muss nur, wenn ein Strafbestand wie Verleumdung oder Beleidigung vorliegt.

In Werbeanzeigen dieser Art würde jedoch permanent versucht, »die Grenzen der Meinungsfreiheit« zu weiten, so Anke Stelkens, Rechtsanwältin und Vorsitzende der Kommission #Digitales im Deutschen Juristinnenbund. Demokratiegefährdend könnten deshalb auch Posts unterhalb der Rechtswidrigkeitsschwelle sein.

Hinter den Werbeanzeigen steckt Taktik: »Wenn eine Partei davon profitiert, dass der Kontext im Dunkeln bleibt, damit sich die Anhänger ihren falschen oder abwertenden Teil denken können, ohne dass sich die Partei angreifbar macht, wird dies auch als Strategie eingesetzt«, so #Cemas Forscherin Simone Rafael. 

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