VDW Media: »Olaf lügt« Protest am Bundeskanzleramt, 31. Oktober 2023

VDW Media: »Olaf lügt« Protest am Bundeskanzleramt, 31. Oktober 2023

VDW Media, Berlin, 10. November 2023

Am Morgen des 31. Oktober 2023 prangt eine klar sichtbare Botschaft an der Fassade des Bundeskanzleramts. Mehr als 70 »weiblich gelesene Personen« haben mit oranger Farbe die Worte »Olaf lügt« viele Male auf die weiße Fassade und auf den Boden davor gepinselt. Viele von ihnen stehen nun vor den Schriftzügen und halten Plakate in die Höhe. »Olaf lügt« und »Klima Lügen Kanzler« ist darauf zu lesen.

Marion Fabian (73), Sprecherin der »Letzten Generation«, erklärt die Worte, die sie soeben ans Kanzleramt geschrieben hat: »Scholz behauptet, die Maßnahmen der Regierung gegen die Klimakatastrophe würden ausreichen. Das ist eine lebensgefährliche Lüge!«

Auch Carla Rochel (21) beteiligt sich am heutigen Protest. Sie ergänzt: »Olaf Scholz will uns weismachen, er hätte die Situation im Griff und würde uns in eine sichere Zukunft lenken. Dabei steuert er die Bevölkerung schutzlos in eine nie dagewesene Katastrophe. Und er weiß das. Wir machen das heute für alle Menschen sichtbar und lassen ihn damit nicht länger durchkommen.«

Besonders offensichtlich wurde die Unehrlichkeit des Bundeskanzlers im August diesen Jahres, als er öffentlich seinem eigenen Expertenrat widersprach [1].

Der Rat bescheinigte der Regierung das komplette Fehlen eines Gesamtkonzeptes zur Einsparung von Emissionen. Das durch die Bundesregierung gesetzte Ziel sei von vornherein unzureichend und selbst dieses Ziel werde nicht erfüllt. Die Regierung habe mit falschen Annahmen und Zahlen gerechnet, sodass eine riesige Lücke zwischen den behaupteten und den tatsächlichen Einsparungen klaffe. Olaf Scholz jedoch behauptete in direkter Reaktion darauf, er sei überzeugt, man tue genau, was notwendig ist.

Marion Fabian schließt aus diesem Verhalten: »Scholz drückt sich vor seiner Verantwortung, ehrlich zu kommunizieren, was notwendig ist. Er traut sich eben nicht, die unbequeme und schockierende Wahrheit auszusprechen. Deshalb schaut er lieber wieder weg, gaukelt sich selbst und vor allem uns Büger:innen vor, alles im Griff zu haben und widerspricht dabei sogar seinem eigenen Expert:innenrat. Dabei ist Ehrlichkeit die Basis einer funktionierenden Demokratie! Die Lügen des Kanzlers gefährden unser Zusammenleben und letztlich unser gesamtes Überleben als Menschheit – das können wir nicht länger hinnehmen.«

Die notwendige sozial gerechte Wende weg von der Nutzung fossiler Rohstoffe kann nur gelingen, wenn sich die entsprechenden Maßnahmen an der Realität und nicht an Wunschdenken orientieren. Der Protest der Letzten Generation führt der Regierung diese Tatsache immer wieder vor Augen.

1. Scholz lässt Expertenrat Kritik am Klimagesetz abperlen, ZDF Heute …