Straubinger Tagblatt, Streiks: Macron hat nichts dazugelernt

#Straubinger #Tagblatt, Streiks: Macron hat nichts dazugelernt

Straubing, 22. März 2023

Emmanuel Macron war vorgewarnt. Vor gut 4 Jahren forderte ihn die unkontrollierbare Bewegung der »Gelbwesten« heraus, deren anfängliche Proteste gegen höhere Benzinsteuern bald in einen generellen Widerstand gegen seinen autoritären Regierungsstil übergingen. Nur scheinbar ließen sie sich durch die Organisation von Bürgerdebatten beruhigen; die Wut auf die abgehobene Machtelite, die der französische Präsident verkörpert, schwelte weiter. 2022 wurde #Macron zwar wiedergewählt, verlor aber die absolute Mehrheit in der Nationalversammlung.

Mit ihrem #Votum erteilten ihm die Wähler den Auftrag, Koalitionen zu schmieden, Überzeugungsarbeit für seine Politik zu leisten und das Parlament endlich zu beachten, das er bis dahin lediglich als Abnickverein für seine Projekte behandelt hatte. Doch daraus gelernt hat er nicht. Um monatelange Blockaden zu vermeiden, ließ er seine Rentenreform im Schnelldurchgang durchpeitschen und, als die Ablehnung drohte, einfach verordnen. Um ein Haar wäre seine #Regierung gestürzt. Sie hat sich gerade noch einmal gerettet, doch wie macht Macron weiter? Mit Belehrungen von oben herab in einem Fernsehinterview zur Mittagszeit, wenn die meisten Menschen, die von seiner Rentenreform betroffen sind, arbeiten.