Kommentar von ND, DerTag, zur Nachfolgedebatte beim Verteidigungsministerium: Zeitenwende hoch 2

Kommentar von ND, DerTag, zur Nachfolgedebatte beim Verteidigungsministerium: Zeitenwende hoch 2

Berlin, 16. Januar 2023

Dass Christine Lambrecht die längste Zeit Verteidigungsministerin war, ist seit Montag Tatsache. Tatsache ist ebenso, dass wir nicht nur eine Neubesetzung erleben, sondern eine #Verschärfung der #Aufrüstungsdebatte und der #Militärpolitik. Lambrecht, die vielleicht wirklich nicht geeignet war für ihr Amt, die aber auch Ziel einer massiven Kampagne aus den Unionsparteien wurde, gibt mit ihrem Rücktritt nicht nur das Ministeramt frei.

Was sich nun abspielt, ist weit mehr als eine Personaldebatte. Der Bundeskanzler erklärte ausgerechnet beim Besuch eines Rüstungskonzerns, er habe klare Vorstellungen über die Nachfolge Lambrechts. Dass deren Rückzugsabsicht seit Tagen bekannt ist und bis Montagabend kein neuer Minister benannt war, deutet auf Auseinandersetzungen in der Ampel hin. Nicht zufällig mokierte sich der FDP Politiker Wolfgang Kubicki über mehrere von der SPD angeblich schlecht geführte Ressorts. Will die FDP eine größere Kabinettsumbesetzung, um Marie Agnes Strack Zimmermann ins Verteidigungsministerium zu hieven, eine rabiate Befürworterin von mehr Waffenlieferungen an die #Ukraine?

Aber der Druck kommt auch aus der Kanzlerpartei. Die Bundestags Wehrbeauftragte Eva Högl, die sich mancher als Ministerin vorstellen kann, will das ohnehin irrsinnige Bundeswehr Sondervermögen von 100 Milliarden Euro verdreifachen. Man darf das als Högls Ministerbewerbung betrachten. Und SPD Chefin Saskia Esken setzt neuerdings voll auf einen ukrainischen Sieg. Deeskalation? Das war vorgestern.

Wir erleben eine Zeitenwende hoch 2. Die »Linke« Abgeordnete Gesine Lötzsch hat vorgeschlagen, das Verteidigungsministerium in Rüstungsministerium umzubenennen. Das wäre in der Tat passend.