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#Greenpeace fordert Rücknahme von illegal ausgeführtem Plastikmüll
Hamburg, 16. Dezember 2021
Die Rückholung von illegal exportierten Abfällen nach Deutschland fordern Greenpeace, Basel Action Network (BAN) und andere Organisationen. Am 2. Dezember 2021 verhinderten die Umweltschutzgruppen das Verladen von 37 Containern mit deutschem Plastikmüll im Hafen von Piräus (Griechenland), indem sie die dortigen Zollbehörden informierten. Diese beschlagnahmten die Container. Jetzt appellieren die Organisationen in einem Brief an die neue Bundesumweltministerin Steffi Lemke (»Bündnis 90/Die Grünen«), diese und weitere aufgespürte Container in anderen Häfen umgehend zurück zu holen.
Der #Plastikmüll war bereits vor etwa einem Jahr in die Türkei exportiert worden. Er gehört zu mindestens 114 Containerladungen mit Plastikmüll aus Deutschland, deren Inhalt die türkischen Behörden im April als zum Teil illegal eingestuft hatten, da der Import von Kunststoffabfällen in die Türkei seit Januar 2021 nur noch sehr eingeschränkt erlaubt ist. Das türkische Umweltministerium bemühte sich bereits im Mai um die Rückführung der Container nach Deutschland, fand jedoch nach eigener Aussage keine Unterstützung bei den zuständigen Behörden in den deutschen Bundesländern. Mittlerweile hat die Türkei die Plastikabfälle zur Ausfuhr in Drittländer freigegeben. „Der Plastikmüll muss in Deutschland fachgerecht entsorgt werden und hätte gar nicht erst in der Türkei landen dürfen“, sagt Manfred Santen, Chemieexperte von Greenpeace. »Dieser Irrsinn muss ein Ende haben. Jetzt ist Eile geboten, damit der deutsche Müll nicht noch weiter in der Welt verteilt wird. Deutschland muss Verantwortung für den eigenen Müll übernehmen.«
Nach Informationen von Greenpeace und BAN befinden sich bereits 16 Container in Vietnam, andere sollen in Kroatien, Großbritannien und den USA gelandet sein. Auch die 37 Container in Piräus sollten nach Vietnam weiter verschifft werden, bevor sie beschlagnahmt wurden.
Deutschland nach internationalem Abkommen zur Rücknahme verpflichtet
Nach der Basler Konvention (Artikel Acht), die den grenzüberschreitenden Transport von Abfällen international regelt, und der Europäischen Abfallverbringungsverordnung (Artikel 22 und 23) zur Umsetzung dieses Vertrags sind die ausführenden Staaten eindeutig verpflichtet, die Rückholung gelisteter Abfälle zu verlangen, die als illegal oder nicht vertragsgemäß gelten. In diesem Fall war die Türkei zu dem Schluss gekommen, dass die Einfuhren aufgrund der starken #Verschmutzung nicht zulässig waren. »Das Gesetz ist eindeutig«, sagt Jim Puckett vom »Basel Action Network« mit Sitz in Seattle, #USA. »#Deutschland hätte die Lieferungen innerhalb von 30 Tagen zurückrufen müssen. Dass die deutschen Behörden dies versäumt haben, ist bedauerlich. Die neue Umweltministerin kann den Fehler jetzt korrigieren und die Container zurück bringen.«
