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Entweder im Wahllokal oder per Brief können die Wahlberechtigten den nächsten Bundestag wählen – auf jeden Fall muss die Stimme wie seit Jahrzehnten auf dem gedruckten Wahlzettel abgegeben werden. Eine deutliche Mehrheit der Bundesbürgerinnen und Bundesbürger wünscht sich allerdings eine Alternative: Fast zwei Drittel (63 Prozent) unterstützen die Forderung, dass künftig auch online abgestimmt werden kann. Das ist das Ergebnis einer repräsentativen Umfrage des Digitalverbands Bitkom, für die mehr als 1.000 Personen in Deutschland ab 18 Jahren befragt wurden. »Online-Wahlen wären ein wichtiges Update unseres demokratischen Systems«, sagt Bitkom-Präsident Achim Berg. »Gerade jüngere Menschen, die in der digitalen Welt zuhause sind, ließen sich durch ein Online-Verfahren besser abholen und für politische Partizipation gewinnen. So ließe sich die Wahlbeteiligung erhöhen und gleichzeitig der Aufwand bei der Durchführung der Wahl und der Auszählung der Ergebnisse reduzieren.«
Vor allem Jüngere sprechen sich für eine Online-Wahl aus. Unter den 18- bis 29-Jährigen liegt die Zustimmung bei 72 Prozent. Bei den 30- bis 49-Jährigen sind es 68 Prozent, bei den 50- bis 64-Jährigen 69 Prozent. Skeptischer sind die Älteren ab 65 Jahren, aber selbst unter ihnen befürworten 48 Prozent die digitale Stimmabgabe. Unterschiede gibt es auch, wenn man die Präferenzen für verschiedene Parteien betrachtet. Am deutlichsten plädieren die Anhängerinnen und Anhänger von »Bündnis 90/Die Grünen« für Online-Wahlen, unter ihnen liegt der Anteil quer durch alle Altersklassen bei 72 Prozent. Die AFD liegt mit 71 Prozent nur knapp dahinter. Unter den Anhängerinnen und Anhängern der SPD wünschen sich 68 Prozent eine Online-Stimmabgabe, bei der Linken sind es 64 Prozent und die CDU/CSU kommt auf 62 Prozent. Unter denjenigen, die mit der FDP sympathisieren, wollen dagegen nur 51 Prozent eine Online-Wahl ermöglichen.
Wie die im Bundestag vertretenen Parteien zum Thema Online-Wahlen und allen weiteren digitalpolitischen Themen stehen, zeigt der »Bitkomat«. Das Online-Angebot hilft, ähnlich wie der bekannte »Wahl-O-Mat«, die eigenen digitalpolitischen Präferenzen mit den Positionen der im Bundestag vertretenen Parteien zu vergleichen. Der Bitkomat ist jetzt online unter www.bitkomat.de.
Eine ausführliche Studie zum Thema »E-Democracy« stellt Bitkom bei einer Pressekonferenz am 9. September 2021 vor. Darin wurde unter anderem untersucht, welche Rolle Online-Quellen bei der Information über politische Themen für die Bürgerinnen und Bürger spielen, inwieweit sie sich am digitalen Wahlkampf beteiligen und ob digitale Partizipationsmöglichkeiten gewünscht und genutzt werden.
Hinweis zur Methodik: Grundlage der Angaben ist eine Umfrage, die Bitkom Research im Auftrag des Digitalverbands Bitkom durchgeführt hat. Im August 2021 wurden dabei 1.007 Personen in Deutschland ab 18 Jahren telefonisch befragt. Die Umfrage ist repräsentativ.
Kommentare
Klaus Diehl: Im Konzern Deutsche Telekom (DeTeCSM GmbH damals) haben wir 2002 die erste Online Betriebsratswahl ohne jegliche Probleme durchgeführt und danach Bundesfördermittel zur Entwicklung eines sicheren digitalen Wahlverfahrens erhalten. Wir haben am Ende der Förderdauer ein Wahlsystem vorgestellt, das mit den Wahlrechtsgrundsätzen 100 % kompatibel war und alle Anforderungen an eine sichere Wahl erfüllt hat. Wir haben vorgeschlagen, dass dieses Wahlverfahren eine langjährige Erprobungsphase bei nicht parlamentarischen Wahlen (Betriebsratswahlen, Aufsichtsratswahlen, Sozialwahlen) erfahren sollte, bevor es für parlamentarische Wahlen Verwendung finden könnte. Es lag an einer einzige Referatsleiterin im BMAS, die das digitale Wahlverfahren nicht verstanden hatte und den Erfolg des Projektes durch ihr Veto verhinderte. Also wurde die Wahlsoftware zur Seite gelegt und nach mehreren zuvor erfolgreich digital durchgeführten Betriebsratswahlen unter technischer Leitung von Rechtsanwalt Klaus Diehl das Projekt so beendet, wie leider viele andere Projekte, bei denen der Wirtschaftsstandort Deutschland wieder nicht bewiesen hat, dass er mit Innovationen und Ideen Märkte weltweit erobern kann., 2. September 2021, 11.37 Uhr
Christian Schröter: Warum wundert mich diese Geschichte nicht? Warum nur?, 2. September 2021, 11.50 Uhr
