Facebook-Vertreter sieht bislang keine Einflussnahme auf Bundestagswahl aus dem Ausland

Bonn (ots) Facebook sieht auf seiner Plattform bisher keine Versuche der Einflussnahme aus dem Ausland auf die Bundestagswahl im September. Das sagte Semjon Rens, Head of Regulatory und Economic Policy DACH von Facebook im phoenix-Interview. Die Gefahren durch Falschinformationen in den digitalen Medien seien bekannt und man dürfe mit Gegenmaßnahmen nicht zurückschrecken. In den vergangenen vier Jahren habe die Plattform mehr als 200 Wahlen begleitet und dabei mehr als 150 Desinformationskampagnen innerhalb von Facebook entfernt. »Wir haben über die letzten vier Jahre massiv in Technologien, aber auch in Personal beispielsweise ehemalige Mitarbeiter von Nachrichtendiensten, Cyberabwehrexperten investiert, die dabei helfen, diese Kampagnen insbesondere aus dem Ausland aufzudecken«.

Rens erläuterte, während Wahlwerbung im Rundfunk klaren Regeln unterliege, sei sie im digitalen Raum nur durch einen freiwilligen Verhaltenskodex geregelt. Facebook handele hier, indem Wahlwerbung als solche transparent gemacht werde, so Rens. Kontrolliert werde dies vor allem durch automatisierte Systeme, aber auch durch Experten, die die Legitimität von Beiträgen sicherstellen. Politisch Werbende müssten sich mittels Personalausweis autorisieren und die Zielgruppe kenntlich machen. Zusätzlich würde Wahlwerbung gespeichert: »Wir hinterlegen diese gesamte Werbung, die politisch stattgefunden hat, in einer sogenannten Werbebibliothek, die über sieben Jahre lang abrufbar ist«. Dadurch könnten auch Dritte mögliche Einflussnahmen im Nachhinein überprüfen.