Raphael Tigges zu den Auswirkungen des Brexit auf NRW

Am 31. Januar 2020 tritt das Vereinigte Königreich Großbritannien und Nordirland nach langen Verhandlungen aus der Europäischen Union aus. Damit beginnt laut dem Austrittsabkommen eine Übergangzeit bis zum 31. Dezember 2020, in der die zukünftigen Beziehungen zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich ausgehandelt werden. Im Dezember 2018 hat sich die Enquetekommission »Brexit« des Landtags konstituiert und beschäftigt sich für eine Laufzeit von zwei Jahren mit den Auswirkungen des Brexit auf Nordrhein-Westfalen. Zum Austrittstermin hat ihre Arbeit die Halbzeit erreicht. Sprecher der CDU-Landtagsfraktion in der Kommission ist der heimische Abgeordnete Raphael Tigges.

»Die Enquetekommission ›Brexit‹ sieht das historische Datum mit großem Bedauern, aber auch mit Erleichterung«, erklärt Tigges zum Stichtag. »Das Ringen um ein Austrittsabkommen war von viel Ungewissheit und Sorge um einen harten Brexit geprägt. Die Annahme des Austrittsabkommens bringt für die Zukunft der Europäischen Union mehr Sicherheit. Bisher hat die Enquetekommission in sechs Anhörungen mit Sachverständigen die Folgen für NRW in verschiedenen Bereichen untersucht, wie Wirtschaft, Kommunen, Kunst, Kultur und Medien, die Gesundheitsversorgung, Verkehr, Bildung und Forschung sowie Klima- und Umweltpolitik. Darüber hinaus hat der Landtag zwei Gutachten zu den veränderten Wettbewerbsbedingungen in Auftrag gegeben.«

Als Gütersloher bedauert Tigges den Austritt besonders. »Als jahrzehntelanger britischer Militärstandort haben wir in Gütersloh eine besonders enge Verbundenheit mit den Briten«, sagt Tigges. »Viele Schulen und Vereine in Gütersloh haben einen intensiven Austausch mit Großbritannien. Ich würde mich freuen, wenn diese guten Beziehungen weiter gepflegt werden, damit die enge Partnerschaft weiterlebt.« Der Landtagsabgeordnete ist bereits nach London und Edinburgh gereist, um in Gesprächen zu sondieren, wie zukünftige Beziehungen nach dem Brexit aussehen können. Daher blickt Tigges anlässlich des Austrittstages nicht nur in die Vergangenheit, sondern vor allem in die Zukunft: »Ergebnis der Arbeit der Enquetekommission soll auch ein Bericht sein, der den Austritt nicht nur problematisiert, sondern die Chancen für die zukünftigen Beziehungen herausstellt.«