»Die Digitalisierung braucht sozialdemokratische Werte«

Die SPD-Bundestagsabgeordneten Elvan Korkmaz-Emre und Falko Mohrs diskutierten am vergangenen Dienstag über die Digitalisierung in den Kommunen. Bei einer Veranstaltung der Reihe Fraktion vor Ort berichteten die beiden Abgeordneten in der Steinhägerquelle in Steinhagen über die Positionen der SPD-Bundestagsfraktion und stellten sich unter der Moderation des Steinhagener SPD-Nachwuchses, Lina Hartleif, auch den kritischen Fragen der Interessierten.

»Es ist ja klar, dass viele das Thema mit Skepsis betrachten. Politik und Verwaltung traut man in Sachen Digitalisierung eben nicht viel zu«, so die Einschätzung von Elvan Korkmaz-Emre. Die Gütersloher Abgeordnete ist, wie auch ihr Kollege Falko Mohrs aus Wolfsburg, Mitglied im Ausschuss Digitale Agenda des Deutschen Bundestages. Beide sehen die Digitalisierung als Chance, betonen aber auch: »Wenn wir jetzt aber nicht handeln, dann geben wir auch die Souveränität über die Entwicklung ab.«

Während Elvan Korkmaz-Emre sich daher für eine prinzipielle Stärkung der kommunalen Strukturen ausspricht (»Mehr Geld und Know-How«), plädiert Mohrs für neue »Spielregeln«. »Die Tendenz zu Monopolen auf den digitalen Märkten und die Abhängigkeiten der öffentlichen Verwaltung von einzelnen Anbietern«, so Mohrs, sei »höchst problematisch«. Beide sehen sich darin bestärkt, dass die Ideen der Sozialdemokratie durch die Nebenfolgen der Digitalisierung zu neuer Aktualität gelangen. Eine Einschätzung, die auch das rege Publikum teilte.