Ein #Filibuster ist eine vor allem parlamentarische und juristische Taktik, bei der ein Abgeordneter oder eine kleine Gruppe versucht, eine Abstimmung oder ein Gesetz durch endlose Reden, Verzögerungen oder andere Procedere zu blockieren oder zu verzögern.
Herkunft
Der Begriff stammt ursprünglich aus dem Spanischen (filibustero) und bezeichnete im 19. Jahrhundert Piraten oder Freibeuter, die illegal Handelswege störten. Im politischen Kontext wurde das Wort übernommen, um parlamentarische »Blockadeakteure« zu beschreiben.
Wie funktioniert ein Filibuster?
Im Parlament nutzt jemand das Rederecht, um ohne Unterbrechung zu sprechen und so den Ablauf zu verzögern.
Ziel ist es, die Abstimmung über ein Gesetz zu verhindern oder Zeit zu gewinnen, etwa um Mehrheiten zu ändern oder öffentlichen Druck zu erzeugen.
Oft kann man einen Filibuster nur durch spezielle Verfahrensregeln (zum Beispiel eine »Cloture« Abstimmung) beenden.
Wo ist der Filibuster bekannt?
Besonders berühmt ist der Filibuster im US Senat, wo Minderheiten so lange sprechen können, bis sie durch eine qualifizierte Mehrheit gestoppt werden.
Auch in anderen Parlamenten gibt es ähnliche Verzögerungstaktiken, wenn auch unter anderem Namen und Regeln.
Warum ist der Filibuster umstritten?
Kritiker sagen, er blockiere notwendige Entscheidungen und verhindere demokratische Mehrheitsentscheidungen.
Befürworter sehen darin ein wichtiges Instrument, um Minderheitenrechte zu schützen und vorschnelle #Gesetze zu verhindern.
Die Diskussion über den Filibuster berührt Fragen von Demokratie, Effizienz und Schutz vor Machtmissbrauch.
Beispiel
Im US Senat hielt #Senator Strom #Thurmond 1957 eine rekordverdächtige #Rede von über 24 Stunden, um ein #Bürgerrechtsgesetz zu verzögern — ein klassischer Filibuster.
